EU im Ampelwahn – nun auch grau

Der FAZ vom 5.9. ist zu ent­neh­men, daß neben der Wirrnis hier­zu­lan­de über Quarantäne, Isolation und "Abkling-Cluster" (s. Quarantäne: Wer bie­tet weni­ger?) auch EU-weit Chaos herrscht.

»Wo sind die Risikogebiete in der Europäischen Union? Die EU-Infektionsschutzbehörde weist sie schon seit meh­re­ren Wochen nach einem Ampelsystem aus. Die Einstufung beruht dar­auf, bei wie vie­len von 100000 Personen in den vor­an­ge­gan­ge­nen 14 Tagen eine Infektion nach­ge­wie­sen wur­de, und zwar auf Ebene der Regionen. Manche Mitgliedstaaten folg­ten die­ser Inzidenzrate, eini­ge kri­ti­sier­ten sie, vie­le ent­wi­ckel­ten ihr eige­nes Ampelsystem. 

Am Freitag prä­sen­tier­te die EU-Kommission einen neu­en Vorschlag, an dem sich künf­tig alle ori­en­tie­ren sol­len. Allerdings wird die­se Vereinheitlichung um den Preis erkauft, dass die Datengrundlage der Farbskala viel kom­pli­zier­ter wird.«

Auch Bundesregierung und RKI sche­ren sich bis­lang nicht um die Vorschläge der EU. Für ande­re Länder gel­ten Einreisebeschränkungen nur für BürgerInnen aus dem Ausland. In Österreich wer­den sin­ni­ger­wei­se neben den Infektionszahlen (hier im 7‑Tage-Schnitt) auch die "regio­na­len Ressourcen im Gesundheitswesen" und ande­re Faktoren berücksichtigt.

Der EU-Plan sieht vor:

»Für Rot soll die Inzidenzrate ent­we­der über 150 lie­gen oder über 50, wenn zugleich die Rate posi­ti­ver Tests höher als drei Prozent ist. Außerdem führt die Kommission eine neue Farbstufe ein. Die Ampel soll Grau zei­gen, wenn Staaten nicht genü­gend Informationen bereit­stel­len oder weni­ger als 250 von 100 000 Einwohnern in der Woche tes­ten. Einreisebeschränkungen sol­len gemäß dem Vorschlag nur bei den Warnstufen Rot und Grau ver­hängt wer­den. Sie müs­sen mit vier Tagen Vorlauf ange­kün­digt wer­den, ver­hält­nis­mä­ßig sein und dür­fen Bürger nicht auf­grund ihrer Nationalität diskriminieren«