Klima-Aktionen trotz Verbots

"Bis zum Ablauf des 30. November 2020 sind Veranstaltungen im Freien mit mehr als 100 zeit­gleich Anwesenden ver­bo­ten", bestimmt die Berliner "SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung". Wie über­all in der Republik sind der­ar­ti­ge Bestimmungen nicht durch­zu­set­zen, wenn Menschen drin­gen­de Anliegen haben, die auf die Straße gehö­ren. tagesspiegel.de infor­miert am 14.11.:

»Hunderte Fahrradaktivisten blo­ckie­ren Berliner Stadtautobahn

Wegen einer Fahrraddemo wur­de die Stadtautobahn A100 am Samstagnachmittag auf einem Abschnitt im Berliner Süden gesperrt. Eine Polizeisprecherin nann­te eine Teilnehmerzahl „im hohen drei­stel­li­gen Bereich“. Hintergrund der Demo war der Protest gegen den Ausbau von Autobahnen in Hessen und Berlin.

Aufgerufen zu der Demonstration hat­ten Gruppen von Klimaaktivisten wie Ende Gelände oder die BUND Jugend. „Wir sind mit­ten in der Klimakrise: Da ist es völ­lig absurd noch wei­ter neue Autobahnen zu bau­en“, hieß es in dem Aufruf. Die Aktivisten kri­ti­sier­ten den Weiterbau der A100 in Berlin und A49 in Hessen.

Die Route soll­te vom Hermannplatz Richtung Süden zur A100 und auf der west­li­chen Seite des Tempelhofer Felds wie­der nach Norden ver­lau­fen. Eine Abschlusskundgebung war vor der hes­si­schen Landesvertretung nahe des Potsdamer Platzes geplant. Einige Teilnehmer hat­ten Schilder mit Aufschriften wie „Wald statt Asphalt“ und „Stopp A100“ bei sich.«

Nebensächlich blieb hier die Frage, wer wel­che Art von "Mund-Nasen-Bedeckung" getra­gen haben mag und ob überhaupt.

Mittwoch Demo vor Reichstag

Auch am Mittwoch wird es in Berlin eine Demonstration geben – gegen die beab­sich­tig­ten Änderungen am Infektionsschutzgesetz (s. Gesetz zur "epi­de­mi­schen Lage" soll durch­ge­peitscht wer­den). n‑tv.de berichtet:

»Vor dem Reichstagsgebäude im Berliner Regierungsviertel ist erneut eine Protestdemonstration von Gegnern der Corona-Einschränkungen geplant. Laut meh­re­ren Veröffentlichungen im Internet und einer Anmeldung bei der Polizei soll die Kundgebung am Mittwochvormittag begin­nen. An dem Tag wol­len Bundestag und Bundesrat Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschlie­ßen. Dabei geht es um Abstandsgebote, Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht, Schließungen von Geschäften und Verbote von Veranstaltungen.

Bei der Polizei ist die Demonstration mit 500 Teilnehmern ab 11.00 Uhr vor dem Reichstagsgebäude ange­mel­det. Außerdem sind zwei lin­ke Gegenkundgebungen mit eini­gen Hundert Teilnehmern eben­falls am Platz der Republik angemeldet.

"Stoppt das Infektionsschutzgesetz", heißt es in einem Aufruf im Internet. "Es geht uns alle an und wird auch uns alle tref­fen." Erinnert wird an die Bestimmungen für Demonstrationen in Berlin: "Teilnahme laut Hygieneschutzverordnung Berlin: Abstand und MNS (Mund-Nasen-Schutz). In einem ande­ren Aufruf steht: "Es ist ein Ermächtigungsgesetz. (…) Notstand für immer." Autofahrer wer­den auf­ge­for­dert, ihre Fahrzeuge auf Kreuzungen abzu­stel­len und die­se so zu blockieren.

Die "Querdenker"-Initiative hat bis­lang mit den Aufrufen offen­bar nichts zu tun. Auf ihrer Internetseite fin­det sich unter vie­len ange­ge­be­nen Protestterminen kein ent­spre­chen­der Eintrag.«

Eine Antwort auf „Klima-Aktionen trotz Verbots“

  1. Ich habe end­lich das Rätsel gelöst, wie Klima- und Coronahysterie inein­an­der greifen:
    Wenn es in einem Jahr sehr kalt ist, dann beklagt man die vie­len Atemwegserkrankungen auf­grund neu­ar­ti­ger Mutanten und ver­ord­net einen Lockdown.
    Wenn es dage­gen in einem Jahr sehr warm ist, dann beklagt man die galop­pie­ren­de Klimaerwärmung und ver­hängt des­we­gen einen Lockdown.

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